Wiesbaden – „The Spirit of Wiesbaden“ – ein schöner Begriff, der zunächst nicht an Massenvernichtungswaffen denken lässt. Aber genau das steckt dahinter: Die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen – und die dazu seit Jahren regelmäßig stattfindende UN-Konferenz, die sich als „Wiesbaden-Prozess“ einen internationalen Namen gemacht hat.
„Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden zeigt sich erfreut darüber, dass dieses überaus wichtige Thema mit dem Namen unserer Stadt verbunden ist. Angesichts der weltweit gestiegenen Unsicherheit und Instabilität, gerade in Sicherheitsfragen, ist ein regelmäßiger Austausch über Abrüstung, Exportkontrolle und die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen von größter Bedeutung“, sagt Wiesbadens Oberbürgermeister Sven Gerich.
Ende November hatte das Auswärtige Amt zum mittlerweile fünften Mal Vertreter aus Industrie, Regierungen und Zivilgesellschaft aus 17 Staaten nach Wiesbaden eingeladen. Im Rahmen des „Wiesbaden-Prozesses“ wurde diskutiert, wie man gemeinsam die weltweite Exportkontrolle stärken kann. Hochrangige internationale Experten für Abrüstungsfragen und Exportkontrolle, namhafte Wissenschaftler, Diplomaten und Wirtschaftsvertreter aus aller Welt befassten sich mit der Frage, wie der Handel mit Produkten, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen, kontrolliert werden kann und tauschten entsprechende Erfahrungen aus.
Das UN-Abrüstungsbüro (UNODA) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sind die Partner des Auswärtigen Amtes bei der Organisation dieser Konferenzen. Auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes ist zu lesen: „Das Besondere dabei ist der vielbeschworene ‚Spirit of Wiesbaden‘: Statt eines starren Korsetts bieten die Konferenzen eine Bühne für offenen Dialog zwischen Wirtschaft und Regierungen ohne verpflichtenden Charakter. So können Kontrolleure und Kontrollierte am gleichen Strang ziehen, und ihre Erfahrungen miteinander und mit weniger erfahrenen Staaten teilen. Die Ergebnisse werden im Anschluss allen UN-Mitgliedsstaaten mitgeteilt.“
Südkorea und Mexiko organisierten 2016 und 2017 regionale Wiesbaden-Konferenzen. Indien hat angekündigt, 2018 eine eigene regionale Wiesbaden-Konferenz für Südasien auszurichten.
„Wir sind stolz darauf, dass Wiesbaden international in einem Kontext genannt wird, der dafür steht, dass unsere Welt ein Stück stabiler, friedlicher und besser wird. Möge der ‚Spirit of Wiesbaden‘ bestmöglichen Erfolg bringen“, so Oberbürgermeister Gerich abschließend.
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