Wiesbaden – Termine: In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.
Der Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung kommt am Dienstag, 30. Oktober, ab 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301, dritter Stock, zusammen. In der Sitzung stellt der Verein Wildwasser Wiesbaden e.V. das Hilfskonzept Sexuelle gewalt vor. Des Weiteren beschäftigen sich die Mitglieder des Ausschusses unter anderem mit den Themen WiesbadenValley – Zukunftsorientierte Standortpolitik für attraktives Leben und Arbeiten in Wiesbaden, Sachstandsbericht über den Einsatz von Leiharbeitskräften, Integrationskonzept für geflüchtete Menschen, Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz und Novellierung des Mutterschutzgesetzes.
Die Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik findet am Dienstag, 30. Oktober, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Einräumen einer Beschlussempfehlung für den Ausländerbeirat in der Stadtverordnetenversammlung, die Berichterstattung der Stabsstelle Bürgerbeteiligung, , die Erhöhung der Entschädigung für Schiedspersonen und der Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Kastel/Amöneburg.
Der Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 30. Oktober, von 17.30 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. In der Sitzung des Ausschusses geht es unter anderem um eine Vorkaufssatzung für Rotes Hochhaus und Einkaufszentrum Schelmengraben, , den Zustand der Fußgängerzone, Folgen der Änderungen der Hessischen Bauordnung, WiesbadenValley – Zukunftsorientierte Standortpolitik für attraktives Leben und Arbeiten in Wiesbaden sowie zahlreiche Bebauungspläne wie etwa „Am Heiligenhaus/Nordenstadter Straße“, „An der Kantstraße“ und „LindeQuartier“. Des Weiteren gibt es noch Anträge der Fraktionen zur Ausstattung der ESWE-Busflotte mit Sicherheitsglasscheiben zum Schutz der Fahrer sowie die Themen Elterntaxis entgegenwirken und Taktverdichtung der Nightliner in den Schulferien.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses treffen sich am Mittwoch, 31. Oktober, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22, Erdgeschoss. Themen der Sitzung sind unter anderem Transparenz und Bürgernähe auch beim Haushaltsplan, Erhebung konnexitätsrelevanter Folgen im Hessischen Schulgesetz, Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds sowie der Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.
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