Wiesbaden – Am Freitag, 28. November, 19 bis 20.30 Uhr, findet im Stadtverordnetensitzungssaal des Rathauses, Schloßplatz 6, die erste Informationsveranstaltung zur Bürgerbeteiligung in Wiesbaden statt. „Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger, die an der positiven Beteiligung an Prozessen in ihrer Heimatstadt interessiert sind, herzlich dazu ein, bei der Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung dabei zu sein“, erklärt Oberbürgermeister Sven Gerich.
Auf der öffentlichen Informationsveranstaltung werden die Ziele, der geplante Ablauf der Leitlinienerarbeitung sowie Mitwirkungsmöglichkeiten vorgestellt. Ziel ist es, im nächsten Jahr in einem sogenannten trialogischen Prozess zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern aus Politik und Verwaltung Leitlinien zur zukünftigen Bürgerbeteiligung zu erarbeiten.
„Die interessieren sich eh nicht für unsere Meinung“, ist eine oft gehörte Ansicht auf der Straße. Der Vorwurf, Politik und Verwaltung würden sich nicht um den Bürger kümmern, ist allgegenwärtig. Aber Bürgerbeteiligung hat in Wiesbaden bereits lange Tradition und ist in einigen Fällen auch erfolgreich praktiziert worden. Sie soll zukünftig durch die zu erarbeitenden Leitlinien einen noch höheren Stellenwert erhalten. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies mehr Transparenz, Information und Mitwirkung, für die Stadt Wiesbaden mehr Qualität und Akzeptanz von Vorhaben.
Aber wie sollen die Bürgerinnen und Bürger mit „ins Boot genommen“ werden? Welche Instrumente der Bürgerbeteiligung gibt es und für welche Zwecke sind sie geeignet? Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger zukünftig bei kommunalen Planungen informiert und beteiligt werden? Welche Mitgestaltungsmöglichkeiten wünschen sie sich? Diese und weitere Fragen werden über ein ganzes Jahr hinweg in zahlreichen Veranstaltungen gemeinsam mit Bürgerschaft, Politik und Verwaltung beantwortet. Hierzu sind neben großen Veranstaltungen auch themenbezogene Workshops, ein Online-Portal und jede Menge Gespräche mit Einwohnern Wiesbadens geplant. Eine paritätisch mit Vertretern von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung besetzte Steuerungsgruppe koordiniert das Verfahren.
Bis Ende 2015 sollen Leitlinien zur zukünftigen Bürgerbeteiligung in Wiesbaden vereinbart werden. Diese Leitlinien umfassen sowohl ein Grundverständnis von Bürgerbeteiligung und ein Gesamtkonzept als auch konkrete Verfahrensregeln. Die genauen Inhalte und der Aufbau werden von Anfang an gemeinsam entwickelt. Die Leitlinien dienen sowohl Bürgerinnen und Bürgern als auch Politik und Verwaltung zukünftig als Orientierung bei der Planung von Vorhaben und entsprechenden Beteiligungsverfahren. Sie stärken das Miteinander in Wiesbaden und zeigen Möglichkeiten der Mitgestaltung auf. Das Forschungs- und Beratungsunternehmen „empirica“ ist mit der Durchführung und fachlichen Begleitung des gesamten Prozesses beauftragt und hat bereits zahlreiche Bürgerbeteiligungsprozesse in anderen Städten umgesetzt.
Weitere Informationen erhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger im Internet unter http://www.wiesbaden.de/buergerbeteiligung, bei Marcus Schenk (empirica) unter der Telefonnummer 0177 5212345 oder der E-Mail-Adresse wiesbaden@empirica-institut.de sowie beim Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik unter der Telefonnummer 0611 312416 oder der E-Mail-Adresse buergerbeteiligung@wiesbaden.de.
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Herausgeber / Ansprechpartner: Pressereferat der Landeshauptstadt Wiesbaden
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