Mainz (RLP) – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim LVU-Abend in Mainz ein bundesweites Bündnis für Digitalisierung und Netzausbau gefordert. „Der Breitbandausbau ist ein Projekt von so enormer Größe, dass er nur in einer gemeinsamen Anstrengung der Bundesregierung, der Länder, der Wirtschaft, der Versorgungsunternehmen und der Wissenschaft erfolgreich zu bewältigen ist“, sagte die Ministerpräsidentin bei der traditionellen Veranstaltung im Kurfürstlichen Schloss. „Wir müssen uns breiter aufstellen und alle relevanten Akteure einbinden“.
Die digitale Infrastruktur bezeichnete sie als einen der wesentlichen Standortfaktoren, der immer stärker über die Zukunftsfähigkeit eines Landes entscheiden werde. „Als Ministerpräsidentin eines überwiegend ländlich geprägten Landes heißt das für mich vor allem schnelles Internet in der Fläche“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung habe seit 2011 bereits rund 21 Millionen Euro an Fördermitteln bewilligt und überlege aktuell, zusätzliche Landesmittel durch Umschichtungen im Haushalt freizumachen.
Darüber hinaus werde das Land eine Machbarkeitsstudie durchführen, die den Weg zu einem Ausbau bis zu 300 MBit/s untersuchen soll. Kein Bundesland könne diese Herausforderung jedoch alleine stemmen. „Ich bin optimistisch, dass wir am Donnerstag mit dem Bund Konsens über die Versteigerung der Frequenzen und die Verteilung der Mittel Digitale Dividende herstellen können. Diese werden wir ausschließlich in den Breitbandausbau stecken. Die Bundesregierung ist gefordert, eine stärkere Führungsrolle zu übernehmen und mehr Gelder für die digitale Infrastruktur zur Verfügung zu stellen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Beim Megatrend Digitalisierung zeige sich, dass die Landesregierung auch beim Thema Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung ihre Schwerpunkte richtig setze. „Denn für den Erfolg der Industrie 4.0 wird die Rekrutierung von Fachkräften mit IT- und Internetkenntnissen immer wichtiger“, so die Ministerpräsidentin.
Mit Blick auf die aktuellen Konjunkturprognosen hob Ministerpräsidentin Malu Dreyer hervor, dass es Deutschland und Rheinland-Pfalz wirtschaftlich gesehen gut gehe. „Statt eine Krise herbeizureden, sollten besser die Indikatoren herausgestellt werden, die zuversichtlich stimmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Arbeitsmarkt sei robust und stabil und die Beschäftigung nehme weiter zu ebenso wie die verfügbaren Einkommen, was sich wiederum positiv auf den privaten Konsum auswirke.
„Mit einer Exportquote von 54 Prozent liegen wir im nationalen Durchschnitt zudem weit vorn“, betonte die Ministerpräsidentin. Auch der Tiefstand bei den Unternehmensinsolvenzen und der Rückgang der Betriebsaufgaben würden für eine starke Wirtschaft in Reinland-Pfalz sprechen. Das dürfe aber umgekehrt auch nicht bedeuten, dass wir uns auf dem Erreichten ausruhen, warnte die Ministerpräsidentin gleichzeitig.
„Unsere Besonderheit sind die vielen und mittelständischen hidden champions, die weltweite Nischenmärkte für sich erschlossen haben. Für den Erhalt der Zukunftsfähigkeit ist es essentiell, unseren Industriestandort zu sichern und zu stärken“. Die Ministerpräsidentin begrüßte deshalb ausdrücklich die gemeinsame Initiative „Dialog Industrieentwicklung Rheinland-Pfalz“, der auch ein Beleg dafür sei, dass Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften in Rheinland-Pfalz gut zusammenarbeiten.
***
Text: Staatskanzlei RLP
