Hessen – Ausschreitungen bei Blockupy – Michael Boddenberg (CDU): „Besonnenes und auf Deeskalation angelegtes Handeln der Polizei hat Schlimmeres verhindert“

„Herr Wilken und die Linkspartei müssen sich eindeutig von Gewalt und Straftätern distanzieren“

Hessen / Wiesbaden / Frankfurt am Main – „Durch besonnenes und auf Deeskalation angelegtes Handeln hat die Polizei während der Blockupy-Demonstration Schlimmeres verhindert. Über die sozialen Medien und durch direkte Ansprache der Demonstrationsteilnehmer hat sie ihre Maßnahmen immer transparent dargestellt und zur Beruhigung der Lage entscheidend beigetragen. Die Polizei hat mit zahlreichen Maßnahmen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt sowie friedliche Demonstranten geschützt und weitere Gewaltausbrüche verhindert.

Für dieses sehr umsichtige und professionelle Verhalten unter höchster emotionaler Beanspruchung sprechen wir den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten ausdrücklich unseren Dank aus“, sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg, anlässlich der Blockupy-Veranstaltungen. „In diesen Dank schließen wir selbstverständlich auch die Feuerwehren und Rettungskräfte mit ein, die trotz unerträglicher Angriffe aus Reihen der linken Autonomen hervorragende Arbeit geleistet haben. Auch der Hessische Innenminister hat mit frühzeitigen Vorbereitungen und einem intensiven Dialog mit allen Beteiligten alles Erdenkliche dafür getan, um Gewalt von vornherein zu verhindern. Leider waren nicht alle dazu bereit, diese Dialogangebote anzunehmen“, ergänzte Boddenberg.

„Völlig fassungslos machen mich die Gewaltexzesse und zahlreichen Straftaten, die gestern begangen wurden. Hier wurde von Chaoten bewusst das Leben von Menschen aufs Spiel gesetzt. Völlig unverständlich ist für mich, wie einige Blockupy-Veranstalter angesichts der Ereignisse in Frankfurt weiter verharmlosen und relativieren. Der Landtagsvizepräsident und Blockupy-Anmelder Wilken hatte gestern in einer Pressekonferenz gesagt: ‚Die Auswirkungen der gewalttätigen Politik sind am Ort der EZB angekommen‘. Um es deutlich zu sagen: Herr Wilken und die Linkspartei haben mit solchen Verlautbarungen auch die bösen Geister nach Frankfurt gerufen, mit denen sie dann aber nichts mehr zu tun haben wollten. Das glaubt ihnen aber kein vernünftiger Mensch. Im Gegenteil: Sie haben mit ihrem Verhalten erhebliche Verantwortung für die Gewaltexzesse und Straftaten“, so Boddenberg.

***

Text: CDU-Hessen – Christoph Weirich, Pressesprecher
Alexander Kurz, Stellvertretender Pressesprecher
Schlossplatz 1-3, 65183 Wiesbaden