Geisenheim am Rhein – Erfreuliche Nachrichten erhielt die Hochschulstadt Geisenheim Anfang dieser Woche. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat mit Schreiben vom 8. März 2019 mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, die Sanierungsmaßnahme im Rheingau-Bad in das Landesförderprogramm „Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm („SWIM“)“ aufzunehmen.
Die vorgesehene Landeszuwendung, basierend auf der derzeitigen Kostenschätzung i.H.v. rund 2,9 Mio. €, soll ca. 1,0 Mio. € betragen, was die Maximalfördersumme dieses Landesförderprogramms darstellt. „Ich freue mich sehr, dass wir in das vom Land Hessen ausgerufene Förderprogramm aufgenommen werden sollen. Zumindest mal ein kleiner Lichtblick für unser Rheingau-Bad und Hoffnungsschimmer für die dringend notwendige Sanierung. Bedanken möchte ich mich bei dem ehemaligen Staatssekretär im Innenministerium, Herrn Werner Koch sowie unserer Landtagsabgeordneten Petra Müller-Klepper. Beide haben sich für die Förderung stark gemacht und sich mit uns gemeinsam engagiert.“ so Bürgermeister Christian Aßmann.
Aktuell läuft noch die Antragstellung auf Förderung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Diese Fördervariante wird auf Grund der besseren Förderkonditionen seitens der Hochschulstadt Geisenheim favorisiert. Zudem hat die Stadtverordnetenversammlung der Hochschulstadt Geisenheim den Beschluss gefasst, dass die Sperrvermerke auf die im Wirtschaftsplan der Stadtwerke eingestellten Planungs- und Sanierungskosten nur aufgehoben werden dürfen, wenn eine Förderbewilligung aus dem Bundesprogramm vorliegt. Die Antragstellung im SWIM-Programm des Landes Hessen sollte parallel weiter aufrechterhalten bleiben.
Aktuelle Informationen zum Stand der Umsetzung des Bundesförderprogramms liegen den Stadtwerken Geisenheim nicht vor. Seitens der kaufmännischen Betriebsleitung informiert man sich jedoch regelmäßig über das weitere Vorgehen. Bürgermeister Aßmann steht hierzu auch im Austausch mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch in Berlin. „Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass wir mit dem Rheingau-Bad in das Bundesförderprogramm aufgenommen werden. Andernfalls müssen die Stadtverordneten entscheiden, ob die geringere Förderquote des Landes Hessen akzeptiert wird und wir obgleich des höheren Eigenanteils an Sanierungskosten und größeren Folgekosten die notwendigen Maßnahmen umsetzen.“ so Aßmann.
***
Stadt Geisenheim
