Hessen / Wiesbaden – Hessen hat dem Bund 25 kleinere Bahnstationen für einen barrierefreien Ausbau vorgeschlagen. Die Kosten der Vorhaben würden sich auf rund 17,4 Mio. Euro summieren, wie Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Montag mitteilte.
„Die Landesregierung nutzt jede Möglichkeit, den Schienenverkehr in Hessen attraktiver zu machen – gerade auch für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und den ÖPNV nutzen“, sagte der Minister.
Al-Wazir reagiert damit auf ein Angebot des Bundes, der insgesamt 50 Mio. Euro bereitstellt, um Stationen mit weniger als 1000 Fahrgästen am Tag möglichst hindernisfrei zu gestalten – etwa durch stufenfreie Zugänge zu den Bahnsteigen, Leitsysteme und akustische Informationsanlagen.
Bevorzugt werden Haltepunkte im Einzugsgebiet von Seniorenheimen oder Behinderteneinrichtungen. Für das Programm können alle Länder Vorschläge einreichen. „Mir ist klar, dass es auch viele Vorschläge aus anderen Ländern geben wird und der Bund die Qual der Auswahl aus vielen Vorschlägen haben wird. Dennoch hoffe ich, dass möglichst viele unserer Projektvorschläge aufgenommen werden“, sagte Al-Wazir.
Die Liste ist mit der Landesbehindertenbeauftragten abgestimmt und umfasst Maßnahmen aus allen Landesteilen (s. Anhang). Die einzelnen Vorhaben sind in unterschiedlichen Planungsstadien. Einige wenige, für die kein Planungsrecht nötig ist, könnten voraussichtlich im kommenden Jahr begonnen werden, andere erst 2017 oder 2018. Um die Planungen möglichst früh darauf ausrichten zu können, bat Al-Wazir den Bund um eine rasche Entscheidung.
Der Bund will jeweils die Hälfte der Kosten übernehmen. Die Aufteilung der verbleibenden 50 Prozent zwischen Land und jeweiliger Kommune wird im Einzelfall geklärt. „Das Land ist bereit, einen Anteil zu leisten, aber wir werden im Fall einer positiven Entscheidung auch auf die jeweiligen Kommunen zugehen und deren Bereitschaft und Möglichkeiten zur Mitfinanzierung diskutieren“, sagte Al-Wazir. Einzelne Kommunen haben bereits Mitfinanzierungsabsicht geäußert.
Der Minister wies darauf hin, dass Hessen bereits seit einigen Jahren gemeinsam mit der Bahn und Kommunen ein eigenes Programm zur Bahnhofmodernisierung umsetzt. Barrierefreiheit ist dabei ein wesentliches Element, ebenso wie bei der Förderung von Straßenbahn- und Bushaltestellen. „Das Bundesprogramm ergänzt die gemeinsamen Anstrengungen des Landes, der Verkehrsverbünde und der Kommunen“, sagte Al-Wazir. „Es trägt dazu bei, auch in den ländlichen Regionen und den Randlagen der Ballungsräume ein zeitgemäßes ÖPNV-Angebot zu gewährleisten.“
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Text: Wolfgang Harms, Pressestelle
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Kaiser-Friedrich-Ring 75, 65185 Wiesbaden
